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Kabinett billigt Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Erwerbstätige Eltern unterstützen, Impfungen für Nichtversicherte ermöglichen, die Einreise a…
Breites gesellschaftliches Bündnis trägt die Initiative „Teamgeist für Menschen mit Demenz“ Die Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie ist gestartet. Bei einer digitalen Veranstaltung im Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) unterzeichneten Bundesseniorenministerin Dr. Franziska Giffey, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Bundesforschungsministerin Anja Karliczek und 57 Partnerinnen und Partner die Nationale Demenzstrategie. Damit haben sich alle wichtigen Akteure auf die Umsetzung der insgesamt […]
Weiter zum ausführlichen Bericht →Jens Spahn: „20.000 zusätzliche Stellen zur Entlastung der Pflegehilfskräfte.“ Mehr Personal in der Altenpflege, eine stabile Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung im kommenden Jahr und mehr Stellen in der Geburtshilfe. Das sind die wesentlichen Ziele des Entwurfs eines „Gesetzes zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege“ (Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz – GPVG), dem heute das Bundeskabinett zugestimmt hat. […]
Weiter zum ausführlichen Bericht →Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: „Digitalisierung soll im Alltag der Patienten ankommen“ Mit dem „Patientendaten-Schutz-Gesetz“ werden digitale Angebote wie das E-Rezept oder die elektronische Patientenakte nutzbar – und sensible Gesundheitsdaten gleichzeitig bestmöglich geschützt. Heute hat der Bundestag das Gesetz beschlossen. Mit einer neuen, sicheren App können Versicherte E-Rezepte künftig in einer Apotheke ihrer Wahl einlösen. Facharzt-Überweisungen lassen sich digital übermitteln. Und Patienten bekommen ein Recht darauf, dass der Arzt ihre elektronische Patientenakte (ePA) befüllt. Darin lassen sich ab 2022 auch der Impfausweis, […]
Weiter zum ausführlichen Bericht →Bundesgesundheitsminister Spahn: „Intensivpflege wird besser“ Intensiv-Pflegebedürftige sollen besser versorgt, Fehlanreize in der Intensivpflege beseitigt und die Selbstbestimmung der Betroffenen gestärkt werden. Außerdem soll der Zugang zur medizinischen Rehabilitation verbessert werden. Das sind die Ziele des „Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung“ (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz, GKV-IPReG), das der Bundestag heute in 2. und 3. Lesung beschlossen hat. Dazu erklärt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: „Intensiv-Pflegebedürftige sollen dort versorgt werden können, wo es für sie am besten […]
Weiter zum ausführlichen Bericht →Bündnis für ein demenzfreundliches Deutschland Das Bundeskabinett hat heute die Nationale Demenzstrategie verabschiedet. In einem breiten Bündnis macht sich die Bundesregierung damit auf den Weg, Deutschland demenzfreundlich zu gestalten. Zusammen mit den Partnern soll im September der Startschuss gegeben werden, dann beginnt die konkrete Umsetzung, 2026 wird Bilanz gezogen. In einem gemeinsamen Statement betonten Bundesseniorenministerin Dr. Franziska Giffey, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Bundesforschungsministerin Anja Karliczek: „Deutschland altert und immer mehr Menschen erkranken an Demenz. Derzeit sind es 1,6 Millionen, 2050 […]
Weiter zum ausführlichen Bericht →Medizinische Interventionen, die darauf gerichtet sind, die sexuelle Orientierung oder die selbstempfundene geschlechtliche Identität einer Person gezielt zu verändern oder zu unterdrücken (sogenannte Konversionstherapien) und das Werben hierfür sollen künftig verboten werden. Das ist Ziel des „Gesetzes zum Schutz vor Konversionsbehandlungen“, das der Bundestag heute in 2./3. Lesung beschlossen hat. Verstöße sollen mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder einem hohen Bußgeld geahndet werden. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: „Homosexualität ist keine Krankheit. Daher ist schon der Begriff Therapie irreführend. […]
Weiter zum ausführlichen Bericht →Bundesgesundheitsminister Spahn: „Corona-Infizierte künftig noch schneller finden, testen und versorgen.“ Besonders gefährdete Menschen bestmöglich vor einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus schützen und einen besseren Einblick in den Verlauf der Epidemie erhalten – das sind Ziele des Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Außerdem sollen Pflegekräfte einen Bonus erhalten und Pflegebedürftige flexibler unterstützt werden. Wir wollen Corona-Infizierte künftig schneller finden, testen und versorgen können. Nur so können wir Infektionsketten wirksam durchbrechen […]
Weiter zum ausführlichen Bericht →Um Kontaktpersonen von Corona-Infizierten schnell und einfach warnen zu können, setzt die Bundesregierung auf die Entwicklung einer Tracing-App, die auf Freiwilligkeit beruht, datenschutzkonform ist und ein hohes Maß an IT-Sicherheit gewährleistet. Dazu erklären Kanzleramtsminister Helge Braun und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: „Wir verfolgen als Bundesregierung bei der Entwicklung einer Tracing-App einen Ansatz, der auf Freiwilligkeit beruht, datenschutzkonform ist und ein hohes Maß an IT-Sicherheit gewährleistet. Hauptziel aus epidemiologischer Sicht ist es, Infektionsketten möglichst frühzeitig zu erkennen und zu unterbrechen. Um diese […]
Weiter zum ausführlichen Bericht →Bundesgesundheitsminister Spahn: „Digitale Angebote schnell in die Versorgung bringen“ Digitale Lösungen schnell zum Patienten bringen und dabei sensible Gesundheitsdaten bestmöglich schützen – das ist das Ziel des Entwurfs eines „Patientendaten-Schutz-Gesetzes“. Das Bundeskabinett hat den Entwurf heute beschlossen. Mit einer neuen, sicheren App können Versicherte E-Rezepte in einer Apotheke ihrer Wahl einlösen. Facharzt-Überweisungen lassen sich zukünftig digital übermitteln. Und Patienten bekommen ein Recht darauf, dass der Arzt ihre elektronische Patientenakte (ePA) befüllt. Darin lassen sich ab 2022 auch der Impfausweis, der […]
Weiter zum ausführlichen Bericht →Minister Spahn: „Zusammen gegen Corona – volle Unterstützung für unser Gesundheitswesen und die Pflege“ Das Gesundheitswesen und die Pflege bei der Bewältigung der Corona-Epidemie zu unterstützen – das sind die Ziele zweier Gesetzespakete, die nach dem Beschluss des Deutschen Bundestages am 25. März heute die Zustimmung des Bundesrates erhalten haben. Mit dem „COVID19-Krankenhausentlastungsgesetz“ werden die wirtschaftlichen Folgen für Krankenhäuser und Vertragsärzte aufgefangen. Mit dem „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ wird die Reaktionsfähigkeit auf […]
Weiter zum ausführlichen Bericht →Bundesgesundheitsminister Spahn: „Gesundheitswesen stützen, damit es noch besser schützen kann“ Um das Gesundheitswesen und die Pflege bei der Bewältigung der Corona-Epidemie zu unterstützen, hat das Kabinett heute zwei von Bundesgesundheitsminister Spahn vorgelegte Formulierungshilfen für Gesetzentwürfe beschlossen. Mit dem „COVID19-Krankenhausentlastungsgesetz“ werden die wirtschaftlichen Folgen für Krankenhäuser und Vertragsärzte aufgefangen. Mit dem „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ wird die Reaktionsfähigkeit auf Epidemien verbessert. Ärzte, Pflegekräfte – alle, die im Gesundheitswesen arbeiten, brauchen gerade jetzt unsere […]
Weiter zum ausführlichen Bericht →Jens Spahn: „Beitragszahler werden um rund 8 Milliarden Euro entlastet.“
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versichertenentlastungsgesetz – GKV-V…
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